ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00417 vom 15. Januar 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Submission | Vergabe von Planungsarbeiten für Strassenbauprojekt: Ausschluss vom Verfahren; Zertifikat als Eignungskriterium; Transparenzgebot; Treu und Glauben. Der Vergabebehörde steht bei der Festlegung der Eignungskriterien ein weiter Ermessensspielraum zu, solange die Kriterien für die verlangte Leistung erforderlich sind (E. 4.2). Die Grösse und Komplexität der zu vergebenden Planungsarbeiten rechtfertigen vorliegend das Erfordernis eines aktuellen Zertifikats für das Qualitätsmanagement (E. 4.3). Der Ausschluss des Angebots wegen Fehlen eines aktuellen Zertifikats ist zu Recht erfolgt (E. 5). Indessen war das Vergabeverfahren in seiner Gesamtheit nicht geeignet, die im Submissionsrecht erforderliche Transparenz zu gewährleisten. Das Vorgehen der Behörde erweist sich als widersprüchlich und verstösst gegen den Grundsatz von Treu und Glauben (6.2). Dies führt zur Aufhebung des Zuschlags, da die Behörde nicht darlegen kann, dass die Verletzung des Transparenzgebots den Zuschlagsentscheid nicht zu beeinflussen vermochte (E. 6.3). Teilweise Gutheissung und Rückweisung.