ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00400 vom 9. Juli 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Gestaltungsplan | Anfechtung eines Beschlusses der Gemeindeversammlung. Die an der Gemeindeversammlung angenommene Einzelinitiative sieht die Festsetzung eines öffentlichen Gestaltungsplans vor. Beschlüsse der Gemeinde können u.a. mit der Gemeindebeschwerde angefochten werden, wenn sie gegen übergeordnetes Recht verstossen (E. 2.1). Vorliegend entfaltet allerdings die Annahme der Initiative erst gegenüber der Behörde, welche nun den Gestaltungsplan auszuarbeiten hat, Wirkung. Der Bezirksrat hätte daher mangels Anfechtungsobjekt nicht auf die Gemeindebeschwerde eintreten sollen (E. 2.5). Betroffene wie die Beschwerdeführerin haben nach der veröffentlichten und aufgelegten Festsetzung des Gestaltungsplans Gelegenheit, gegebenenfalls eine Gemeindebeschwerde beim Baurekursgericht einzureichen, sodass diesbezüglich auch die sachliche Zuständigkeit des Bezirkrats nicht gegeben war (E. 2.6). Abweisung im Sinn der Erwägungen.