ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00390 vom 3. September 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Aufenthaltsbewilligung | Überprüfung eines migrationsamtlichen Nichteintretensentscheids nach behaupteter Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft [Die Aufenthaltsbewilligung der brasilianischen Beschwerdeführerin wurde rechtskräftig widerrufen, nachdem diese per Oktober 2010 die Trennung von ihrem italienischen Ehegatten und die Aufgabe der ehelichen Wohngemeinschaft bekanntgegeben hatte sowie Scheidungsabsichten bekundete. Nachdem sich ihr Ehegatte Ende Juni 2011 wieder in der ehelichen Wohnung angemeldet hatte und die Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft behauptet wurde, stellte die Beschwerdeführerin ein Wiedererwägungsgesuch, auf welches das Migrationsamt mangels wesentlicher Verhältnisänderungen und neuer wesentlicher Tatsachen jedoch nicht eintrat, nachdem sich die Ehegatten (erneut) und dauerhaft getrennt hatten.] Das Verwaltungsgericht hat vorliegend allein zu prüfen, ob das Wiedererwägungsgesuch hätte materiell geprüft werden müssen, da (nacheheliche) Aufenthaltsansprüche ausreichend glaubhaft dargelegt worden sind, so dass ein anderes Ergebnis ernsthaft in Betracht gefallen wäre (E. 1). Eine Anpassung fällt ausser Betracht, soweit das Wiedererwägungsgesuch sich auf Tatsachen stützt, welche bereits im Widerrufsverfahren berücksichtigt wurden oder dort hätten vorgebracht werden können (E. 2.1). Zur Vermeidung widersprüchlicher Entscheide ist nicht ohne Not von den tatsächlichen Feststellungen im rechtskräftigen Widerrufsentscheid abzuweichen, zumal auch die Beschwerdeführerin im Frühjahr 2011 noch angab, nur noch zur Erlangung der italienischen Staatsbürgerschaft an der Ehe festzuhalten. Es ist deshalb davon auszugehen, dass der gemeinsame Ehewille spätestens im Oktober 2010 und zumindest noch zum Zeitpunkt des Widerrufsentscheids aufgelöst war (E. 2.2). Da sich die Ehegatten zum Zeitpunkt des migrationsamtlichen Nichteintretensentscheids bereits dauerhaft getrennt hatten, erscheint die Berufung auf die inhaltsleer gewordene Ehe rechtsmissbräuchlich u