ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00364 vom 19. Februar 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Sozialhilfe | Der Beschwerdeführer als Spital im Kanton Zürich ersuchte um subsidiäre Kostengutsprache für die stationäre Behandlung eines im Ausland wohnhaften Patienten, welcher von einem Spital im Kanton Schwyz überwiesen worden war. Der Beschwerdegegner trat mangels Zuständigkeit auf das Gesuch nicht ein. Rechtsgrundlagen zur Kostengutsprache (E. 2.2). Gemäss Zuständigkeitsgesetz (ZUG) gilt der Kanton als Aufenthaltsort, von dem die Zuweisung einer erkrankten oder verunfallten Person erfolgt (E. 3.1). Auch die innerkantonale örtliche Unterstützungszuständigkeit knüpft an den Wohnsitz bzw. Aufenthalt und nicht an den Sitz des Erbringers von Leistungen an (§§ 32 ff. SHG) (E. 4.1). Interkantonaler Sachverhalt und Ermittlung der Zuständigkeit nach dem Zuständigkeitsgesetz (ZUG). Es bestand vorliegend kein Aufenthalt im Kanton Zürich und somit besteht auch keine Unterstützungszuständigkeit. Der Beschwerdegegner ist daher weder zur subsidiären Kostengutsprache noch zum Kostenersatz verpflichtet (E. 4.3). Abweisung der Beschwerde.