ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00361 vom 17. November 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Detailuntersuchung Altlastensanierung | Altlastensanierung, Anordnung einer ergänzenden Detailuntersuchung, Begutachtung durch externe Fachpersonen. Die Anordnung einer (ergänzenden) Detailuntersuchung ist ein Zwischenentscheid (E. 1.1). Ein unzumutbarer Nachteil kann auch vorliegen, wenn es aufgrund der Verfahrensdauer rechtsstaatlich unzumutbar wäre, die Parteien auf die Anfechtung des Endentscheids zu verweisen; ein solcher Fall liegt hier vor (E. 1.3). Die Beschwerdegegnerin hat die ursprüngliche Detailuntersuchung genehmigt (E. 3.2). Statt das anschliessend eingereichte Sanierungskonzept selber zu beurteilen, unterbreitete die Beschwerdegegnerin dieses Konzept im Rahmen des Projekts "ChloroNet" einer beigezogenen Expertengruppe (E. 3.3). Dem Beschwerdeführer hätte die Möglichkeit zur Mitwirkung am ChloroNet-Verfahren eingeräumt werden müssen (E. 3.4.1). Der vom Beschwerdeführer beigezogene Geologe hätte vor Erlass der Ausgangsverfügung zur Stellungnahme seiner Fachkollegen angehört werden müssen (E. 3.4.2). Der Expertenbericht besteht im Wesentlichen aus einer Aneinanderreihung anonymisierter Stellungnahmen und ist deshalb weitgehend nicht nachvollziehbar (E. 3.4.3). Das ChloroNet-Verfahren hat den Zweck einer Expertenbegleitung, ändert jedoch nichts an der Verantwortung des Standortinhabers und des Standortgutachters für die Standortbearbeitung (E. 3.4.4). Eine Abweichung vom Sanierungsziel ist in einem Gebiet, das im Gewässerschutzbereich Au liegt, nicht zulässig, wenn dadurch die Nutzbarkeit des Grundwassers nicht gewährleistet werden kann (E. 3.4.5). Die Altlasten-Verordnung bietet keine genügende gesetzliche Grundlage, um einen Grundstückeigentümer zur Realleistung im Zusammenhang mit einem Pilotversuch für eine noch nicht hinreichend erprobte Sanierungsmethode zu verpflichten (E. 3.4.6). Gutheissung, soweit das Verfahren nicht gegenstandslos geworden ist.