ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00310 vom 9. Juli 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung. [Dem dominikanische Beschwerdeführer wurde nach mehreren Verwarnungen wegen seiner Sozialhilfeabhängigkeit die Aufenthaltsbewilligung nicht verlängert. Da der Beschwerdeführer während dem grössten Teil des fast vier Jahre dauernden Rekursverfahrens keine Sozialhilfe mehr bezog, verneinte die Vorinstanz den Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit, bejahte aber aufgrund einer länger zurückliegenden längerfristigen Strafe wegen Betäubungsmittelvergehen und wegen zweier neuer im Rekursverfahren erwirkten Strafen von 150 respektive 180 Tagessätzen den Widerrufsgrund von Art. 62 lit. b AuG. Kurz nach Einreichung der Beschwerde an das Verwaltungsgericht heiratete der Beschwerdeführer erneut seine frühere Ehefrau, mit welcher er ein an Autismus leidendes Kind hat.] Der Aufenthaltsanspruch gestützt auf die erneute Heirat seiner früheren Ehefrau bildete nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens. Ob damit ein unzulässiges neues Sachbegehren gestellt wird, kann aber offen gelassen werden (E. 1.2). Entgegen den vorinstanzlichen Erwägungen ist der Widerrufsgrund der Verurteilung zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe im Sinn von Art. 62 lit. b AuG nicht erfüllt: Hierzu wäre nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ein "genügend gewichtiger aktueller Anlass" erforderlich, was dahingegend zu verstehen ist, dass die zum Widerruf unmittelbar Anlass gebende Strafe selbst eine längerfristige Freiheitsstrafe darstellen muss (E. 3). Der Widerrufsgrund von Art. 62 lit. c AuG ist hingegen in einer Gesamtwürdigung aller Umstände und der begangenen Delikte erfüllt, da der Beschwerdeführer wiederholt und nicht mehr geringfügig delinquiert hat und sich weder durch Verwarnungen noch durch das hängige Bewilligungsverfahren vor weiteren Delikten hat abbringen lassen (E. 4). Wiederum entgegen den vorinstanzlichen Erwägungen könnte auch sein fortbestehendes Fürsorgerisiko einen Widerruf nach Art. 62 l