ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00295 vom 21. August 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Baubewilligung | Genügende Einordnung ins Ortsbild. Ästhetikgeneralklausel. Neue Tatsachenbehauptungen. Verkehrssicherheit. Gemäss § 238 Abs. 1 PBG sind Bauten, Anlagen und Umschwung mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung so zu gestalten, dass eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird. Bei der Anwendung dieser Ästehtikgeneralkalusel steht den Gemeinden zwar ein gewisser Ermessensspielraum zu. Das Baurekursgericht hat sich mit den von der Baubehörde angeführten Entscheidgründen zwar gebührend auseinanderzusetzen, ansonsten aber eine volle Kognition (E. 3.2). Im vorliegenden Fall besteht eine genügende Einordnung der beiden Plakatwerbeträger in das stark gewerblich geprägte Umfeld (E. 3.4). Die Beschwerdeführerin bringt ein neues Argument vor, welches im Verfahren vor dem Baurekursgericht erst nach Abschluss des Schriftenwechsels am Augenschein kurz erwähnt wurde. Gemäss § 52 Abs. 2 VRG sind neue Tatsachenbehauptungen vor dem Verwaltungsgericht nur so weit zulässig, als sie durch die angefochtene Anordnung notwendig geworden sind. Es besteht keine gefestigte Praxis dazu, bis zu welchem Zeitpunkt Tatsachenbehauptungen im Rekursverfahren vorgebracht werden müssen. In neueren Entscheiden hat das Verwaltungsgericht vereinzelt neue Tatsachenbehaputungen nach Abschluss des Schriftenwechsels berücksichtigt (E. 3.6.2). Im vorliegenden Fall kann die Frage offen gelassen werden, denn die genannte Tatsache ändert in der Beurteilung der Sachlage nichts. Gemäss § 240 Abs. 1 PBG dürfen durch Bauten weder der Verkehr behindert oder gefährdet noch der Bestand und die Sicherheit des Strassenkörpers beeinträchtigt werden. Im vorliegenden Fall gefährden die beiden Plakatwerbeträger die Verkehrssicherheit nicht, da es sich um eine grosse, übersichtliche und gut ausgebaute Strasse in einem bereits gewerblich geprägten Umfeld handelt (E. 4.3). Abweisung