ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00276 vom 17. Juli 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Führerausweisentzug | Führerausweisentzug "für immer". Zustellungsfiktion. Rechtliches Gehör. Schwere Widerhandlung gegen das SVG. Verhältnismässigkeit. Der Beschwerdeführer beanstandet die mangelhafte Zustellung der Verfügung, in welcher ihm seinen Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen wurde. Nach mehreren erfolglosen Zustellversuchen wurde die Verfügung im Amtsblatt publiziert. Vorliegend musste der Beschwerdeführer aufgrund eines laufenden Administrativverfahrens jedoch mit einer Zustellung rechnen, wodurch bereits nach einem einmaligen erfolglosen Zustellungsversuch eine Zustellungsfiktion eingetreten wäre. Das Strassenverkehrsamt ging jedoch nicht davon aus, dass der Beschwerdeführer mit einer Zustellung rechnen musste und versuchte deshalb drei Mal erfolglos, die Verfügung zuzustellen, wobei der Beschwerdeführer selbst dazu beitrug, die Zustellungsversuche zu vereiteln. Weitere Zustellversuche mussten dem Strassenverkehrsamt gemäss herrschender Praxis nicht zugemutet werden (E. 3). Das rechtliche Gehör ist vorliegend ebenfalls nicht verletzt. Auf eine vorgängige Anhörung des vom Ausweisentzug Betroffenen kann verzichtet werden, wenn eine Verfügung besonders dringlich bzw. Gefahr im Verzug ist. Gemäss herrschender Praxis im Kanton Aargau werden Sicherungsentzüge als besonders dringlich eingestuft und wird das rechtliche Gehör erst gleichzeitig mit der Entzugsverfügung gewährt (E. 4). Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe von der im Amtsblatt publizierten Verfügung keine effektive Kenntnis gehabt; hätte er diese besessen, hätte er nicht nochmals einen Personenwagen gelenkt. Aufgrund des laufenden Administrativverfahrens und seines rechtsmissbräuchlichen Verhaltens bezüglich der Zustellungsversuche der Entzugsverfügung musste der Beschwerdeführer jedoch mit einem Führerausweisentzug rechnen und ging somit mit erneuter Lenkung eines Personenwagens eine neuerliche Verletzung des SVG in Kauf (E. 5.) Der Ausweisentzug "für immer" ist ausserdem verhältnism