ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00262 vom 3. August 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Aufenthaltsbewilligung EG/EFTA | Anwendungsbereich des FZA (E. 2.1). Der Staatsangehörige einer Vertragspartei, der sich zwecks Ausübung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit im Hoheitsgebiet einer anderern Vertragspartei niederlasesn will, erhält eine Aufenthaltsbewilligung mit einer Gültigkeit von mindestens fünf Jahren, sofern er den zuständigen nationalen Behörden nachweist, dass er zu diesem Zweck niedergelassen ist oder sich niederlassen will. Für die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis dürfen die Vertragsparteien von ihm nur den Ausweis, mit dem er in ihr Hoheitsgebiet eingereist ist, und den Nachweis der Niederlassung zur selbstständigen Erwerbstätigkeit verlangen (E. 2.2). Weder das FZA noch die VEP enthalten nähere Angaben darüber, in welcher Form der Nachweis über die ausgeübte oder beabsichtigte selbstständige Erwerbstätigkeit zu erbringen ist und welchen Anforderungen er zu genügen hat (E. 2.3). Es obliegt dem Gesuchsteller, den Nachweis der selbstständigen Erwerbstätigkeit zu erbringen (E. 2.5). Der Beschwerdeführer kam seiner Nachweispflicht nicht in genügender Weise nach (E. 3.5). Sodann kommt ihm auch gestützt auf Art. 24 Anhang I FZA kein Aufenthaltsanspruch zu (E. 4.2). Abweisung.