ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00245 vom 4. Dezember 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Baubewilligung | Rechtsanwendung von Amtes wegen. Rügeprinzip. Baulinienüberstellung. Einzelne Vorsprünge. Die Vorinstanz durfte sich vorliegend von Amtes wegen mit der Baulinienüberstellung von Balkonen befassen, obwohl deren Rechtswidrigkeit im Rekursverfahren nicht gerügt worden war. Durch das Rügeprinzip im Rechtsmittelverfahren wird zwar die Überprüfungspflicht der Rechtsmittelinstanzen eingeschränkt, nicht jedoch das Überprüfungsrecht. Wenn offensichtliche Rechtsmängel bestehen, wesentliche öffentliche Interessen verletzt wurden oder nicht gerügte Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit Parteivorbringen stehen, ist es der Vorinstanz erlaubt, nicht gerügte Rechtsmängel zu überprüfen (E. 3.3). Die im konkreten Fall die Baulinie überstellenden Balkone sind weder mit § 100 Abs. 1 noch Abs. 3 PBG vereinbar. Da sie sich nahezu über die ganze Fassade ziehen, handelt es sich nicht mehr um einzelne oberirdische Vorsprünge im Sinne von § 100 Abs. 1 PBG. Schliesslich sind die Balkone auch nicht ohne Weiteres wieder entfernbar oder auf einen Standort im Baulinienbereich angewiesen, wonach eine Anwendbarkeit von § 100 Abs. 3 ebenfalls entfällt (E. 4). Abweisung