ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00232 vom 27. März 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Baubewilligung | Ersatz von zwei Liegenschaften in der Kernzone: Auslegung der kommunalen BZO-Bestimmung; Ästhetische Würdigung; Kognition des Baurekursgerichts. Umstritten war die Auslegung und Anwendung einer offen formulierten kommunalen Norm, welche der Baubewilligungsbehörde eine umfassende Einzelfallbeurteilung aufgibt und damit bei Auslegung und Anwendung einen von der Gemeindeautonomie geschützten Entscheidungsspielraum eröffnet. Dieser Spielraum ist weiter als der Beurteilungsspielraum, der einer Gemeinde bei der Anwendung von § 238 PBG durch das kantonale Recht geöffnet wird (E. 4.3.2). Das Baurekursgericht ist in solchen Fällen verpflichtet, sich mit den Entscheidgründen der Baubewilligungsbehörde mit besonderer Sorgfalt auseinanderzusetzen. Je eingehender die Gemeinde den Entscheid über Auslegung und Anwendung ihres eigenen Rechts begründet, desto höher werden dabei die Anforderungen an die Begründung des Baurekursgerichts. Ist der Entscheid der Gemeindebehörde plausibel und stichhaltig begründet, so bedarf es deshalb besonders überzeugender Gründe, um von deren Auslegung und Anwendung kommunalen Rechts abzuweichen. Der Beurteilungsspielraum des Baurekursgerichts wird damit durch die Gemeindeautonomie beschränkt. Folglich kann das Baurekursgericht eigenes Ermessen dann wie die erstinstanzliche Behörde ausüben, wenn der erstinstanzliche Entscheid zu einem strittigen Punkt ohne eigentliche Begründung ergeht. Eine Verletzung der Gemeindeautonomie liegt dann vor, wenn das Baurekursgericht ohne eine besonders sorgfältige Auseinandersetzung mit den Argumenten der Baubehörde von deren plausibel und stichhaltig begründeten Auslegung und Anwendung kommunaler Bestimmungen abweicht (4.3.3.). Vorliegend nimmt die Gemeinde in ihrem Entscheid zwar auf die einzelnen Elemente der Bestimmung Bezug, setzt sich jedoch nicht wesentlich mit ihnen auseinander. Die Kognition des Baurekursgerichts war demzufolge nicht oder jedenfalls nicht wesentlich eingeschränkt (E. 4.5.1). D