ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00230 vom 2. März 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Aufenthaltsbewilligung | Beurteilung eines neuen Aufenthaltsgesuchs nach rechtskräftiger Abweisung durch das Bundesgericht. Bei einer Beschwerden gegen einen Nichteintretensentscheid des Migrationsamts und den diesen bestätigenden Rechtsmittelentscheid darf das Verwaltungsgericht lediglich die vorinstanzliche Beurteilung der Eintretensfrage auf beschwerdefähige Mängel prüfen, jedoch keine weitergehende materiell-rechtliche Beurteilung vornehmen. Auf die Beschwerde ist somit nicht einzutreten, soweit um eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung bzw. Erteilung einer Härtefallbewilligung im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG ersucht wird. Aufgrund dauernder Sozialhilfeabhängigkeit wurde der Beschwerdeführerin die Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung verweigert. Diese Entscheidung ist bundesgerichtlich bestätigt und damit rechtskräftig geworden und könnte somit einzig durch Revision des bundesgerichtlichen Urteils aufgehoben werden. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin sich nach der rechtskräftigen Abweisung ihres Verlängerungsgesuchs - aber noch vor Ablauf der ihr angesetzten Ausreisefrist - wider Erwarten von ihrer Sozialhilfeabhängigkeit lösen und eine unbefristete Arbeitsstelle antreten konnte, begründet keinen Wiedererwägungsanspruch. Das Stellen eines neuen Gesuchs darf nicht dazu dienen, rechtskräftige Entscheide immer wieder infrage zu stellen. Deshalb ist auf ein solches nur einzutreten, wenn die Umstände sich seit dem ersten Entscheid wesentlich geändert haben und wenn erhebliche Tatsachen und Beweismittel namhaft gemacht werden, welche ihm früheren Verfahren nicht bekannt waren bzw. deren Geltendmachung rechtlich oder tatsächlich unmöglich war oder zu deren Geltendmachung keine Veranlassung bestand. Auch wenn weggewiesene Ausländer berechtigt sind, ihre Erwerbstätigkeit bis zum Ablauf der ihnen angesetzten Ausreisefrist fortzusetzen, dient diese Arbeitsbewilligung der ordentlichen Abwicklung der hiesigen beruflichen und sozialen Kontakte im Hinbli