ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00202 vom 22. Oktober 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Submission | Beschwerde gegen Vergabe von Tiefbau- und Belagsarbeiten. "Bereinigte" Offertsumme: Erhöhung einer Position im Leistungsverzeichnis durch die Vergabebehörde mit der Begründung, dass man sich aus qualitativen Gründen gegen die im Grundangeobt aufgeführte Subunternehmerin und für die (teurere) Variante entschieden habe. Die Vergabestelle darf bei der Spezifikation ihrer Vorgaben grundsätzlich nicht nur ein einziges Produkt oder Fabrikat vorschreiben, sondern muss mit dem Hinweis "oder gleichwertig" zum Ausdruck bringen, dass auch andere Produkte zulässig sind (E. 3.2.1). Vorliegend hat die Beschwerdeführerin entgegen dem beschwerdegegnerischen Dafürhalten kein alternatives Baumaterial oder Produkt offeriert, für welches eine entsprechende Deklaration verlangt gewesen wäre. Mangels einer Abweichung von den Ausschreibungsvorgaben erübrigte sich der ansonsten erforderliche Nachweis der Gleichwertigkeit (E. 3.2.2). Sodann lässt die Formulierung der Zuschlagskriterien keinen Raum für die Berücksichtigung der von der Vergabebehörde angeführten qualitativen Bedenken. Subunternehmer können grundsätzlich auch in die Eignungsprüfung einbezogen werden, sofern dies in den Ausschreibungsvorgaben entsprechend vorgesehen wurde. Vorliegend erfolgte indessen keine solche Unterstellung. Mangels einer entsprechenden Vorgabe in den Ausschreibungsunterlagen bestand demnach keine Handhabe, die Fachkenntnisse und Erfahrung der Subunternehmer überhaupt zu berücksichtigen. Gutheissung.