ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00193 vom 23. Oktober 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Festsetzung Strassenprojekt | Festsetzung Strassenprojekt: Radweg mit bepflanztem Grünstreifen Das strittige Strassenbauprojekt stellt einen Sondernutzungsplan mit einem derart hohen Konkretisierungsgrad dar, dass er materiell einer Baubewilligung entspricht. Er untersteht damit sowohl in seiner Eigenschaft als Nutzungsplan als auch in seiner Eigenschaft als Baubewilligung den Anforderungen des Raumplanungsgesetzes. Da dieses von den Kantonen verlangt, dass sie gegen derartige Akte mindestens ein innerkantonales Rechtsmittel mit voller Überprüfung gewährleisten, ist vorliegend auch die Angemessenheit der Projektfestsetzung zu überprüfen. Dabei darf sich das Verwaltungsgericht aber, auch wenn es als erste und einzige kantonale Rechtsmittelinstanz amtet, insofern eine gewisse Zurückhaltung auferlegen, als es bei der Projektierung um spezifisch technische Fragen geht (E. 1.2). Das Strassenprojekt verstösst nicht gegen die Kulturlandinitiative (E. 5.2). Der Grünstreifen trägt zur Vergrösserung der Sicherheit der Radfahrer bei und erfüllt damit ein öffentliches Interesse (E. 5.3.1). Das Projekt erscheint in der vorgesehenen Ausgestaltung zur Verbesserung der Sicherheit bzw. zur Erfüllung des öffentlichen Interesses geeignet und notwendig. Sodann überwiegt das öffentliche Interesse an der Erstellung das geringe Interesse der Beschwerdeführenden an einem schmaleren Grünstreifen (E. 5.3). Abweisung.