ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00175 vom 29. Juli 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Submission | Eignungskriterien. Eignung der Anbieterinnen. Preiskriterium. Die Vergabebhörde hat nach § 22 SubmV objektive Kriterien und die zu erbringenden Nachweise zur Beurteilung der Eignung der Anbietenden festzulegen. Die Beschwerdegegnerin hat entgegen den Beantstandungen der Beschwerdeführerin ein gut geeignetes Produkt angeboten und erfüllt die Eignungskriterien (E. 3). Wie die Eignungskriterien werden auch die Zuschlagskriterien von der Vergabehörde entsprechend den Anforderungen des jeweiligen Auftrags nach § 33 SubmV festgelegt. Was die Preisbewertung betrifft, steht der Vergabestelle ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Beim Preiskriterium ist die tatsächlich infrage kommende Bandbreite möglicher Werte zu berücksichtigen. Die vorliegend gewählte Preisspanne von 200% erscheint zwar als vergleichsweise hoch. Vor dem Hintergrund der Art der Beschaffung und den eingegangenen Angeboten ist sie jedoch grundsätzlich nachvollziehbar (E. 4.3). Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Abgrenzung zwischen den Kriterien Technische Konzeption und Funtionalität sei nicht definiert und führt in dieser Hinsicht verschiedene Beanstandungen. Hierbei kommen zwar marginale Korrekturen zugunsten der Beschwerdeführerin in Frage. Diese fallen jedoch im Gesamtrückstand der Beschwerdeführerin nicht massgeblich ins Gewicht (E. 4.4). Ebenfalls ist bezüglich den von der Beschwerdeführerin beanstandeten Kriterien der Erfahrung (E. 4.5) und Serviceorganisation (E. 4.6) keine Ermessensüberschreitung der Vorinstanz festzustellen. Abweisung