ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00110 vom 3. August 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Aufenthaltsbewilligung | [Beschwerdeführerin (Staatsangehörige der Dominikanischen Republik) reiste im August 2002 in die Schweiz ein. Im November 2002 gebar sie einen Sohn, der wenig später von einem aufenthaltsberechtigten Staatsangehörigen Deutschlands als sein Kind anerkannt wurde. Die Beziehung der - sorgeberechtigten - Beschwerdeführerin mit dem Vater ihres Sohnes wurde Ende 2004 aufgelöst. Seit 2005 bezieht sie Sozialhilfe (bis August 2012 beinahe Fr. 400'000.-).] Aus dem Freizügigkeitsabkommen (Art. 3 Abs. 6 Anhang I FZA) kann die Beschwerdeführerin für sich kein Aufenthaltsrecht im Zusammenhang mit der Anwesenheit ihres hier niedergelassenen Sohnes (ebenfalls Staatsangehöriger Deutschlands) in der Schweiz ableiten: Dieser war erst zweijährig, mithin noch nicht eingeschult, und hatte folglich noch nicht begonnen, hierzulande massgebliche Beziehungen ausserhalb der Kernfamilie auszubilden, als die Beschwerdeführerin und sein Vater ihre Beziehung beendeten (E. 2). Aus Art. 8 Abs. 1 EMRK könnte die sorgeberechtigte Beschwerdeführerin einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung ableiten, wenn einerseits zwischen dem besuchsberechtigten Vater und dem Sohn eine enge affektive und wirtschaftliche Beziehung bestünde und sie sich andererseits tadellos verhalten hätte (E. 3.2). Die Intensität der wirtschaftlichen Beziehung des Vaters zum Sohn erscheint fraglich (E. 3.4). Jedenfalls aber hat sich die Beschwerdeführerin nicht tadellos im Sinn der bundesgerichtlichen Rechtsprechung verhalten: Sie hatte 2007 eine Erwerbstätigkeit aus eigenem Antrieb aufgegeben und sich seither - trotz entsprechender Verwarnung und Hinweisen des Beschwerdegegners 2008 und 2010 - nicht hinreichend ernsthaft darum bemüht, von der Sozialhilfe unabhängig zu werden. Ihre Sozialhilfeabhängigkeit erweist sich damit als dauerhaft, erheblich und (weitestgehend) selbstverstschuldet, womit sie einen Widerrufsgrund nach Art. 62 lit. e (bzw. an sich gar Art. 63 Abs. 1 lit. c) AuG gesetzt