ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00108 vom 5. März 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Festsetzung Strassenprojekt | Tragung der Leitungsverlegungskosten. Ob Leitungsverlegungskosten bahn- oder strassenbaubedingt sind, bestimmt sich aufgrund einer gesamtheitlichen Betrachtung: Vorliegend steht die Neugestaltung des Strassenraums im Vordergrund (E. 3.2 f.). Daher kommt bezüglich der Verlegungskosten nicht das Eisenbahnrecht zur Anwendung, sondern Art. 35 FMG, wonach die Anbieterin von Fernmeldediensten die durch das Strassenprojekt verursachten Kosten hinsichtlich der Verlegung ihrer Leitungen selbst zu tragen hat (E. 4). Vorliegend sind die Voraussetzungen nicht erfüllt, nach welchen die Strasseneigentümerin oder Dritte, zu deren Gunsten die Verlegung erfolgte, sich an den Kosten zu beteiligen hätten (E. 5). Abweisung der Beschwerde.