ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00084 vom 11. April 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Verletzung der Eintragungspflicht | [Das Handelsregisteramt trug verschiedene Änderungen betreffend den Vorstand eines Vereins von Amtes wegen im Handelsregister ein und auferlegte dem als Vorstandsmitglied im Handelsregister eingetragenen Beschwerdeführer die Eintragungsgebühren sowie eine Busse von Fr. 400.-. Der Beschwerdeführer macht geltend, schon im Jahr 1999 als Mitglied des Vorstands zurückgetreten zu sein.] Der Beschwerdeführer ist im Jahr 1999 als Mitglied des Vorstands zurückgetreten und war deshalb weder verpflichtet noch überhaupt berechtigt, Änderungen betreffend den Verein beim Beschwerdegegner anzumelden (2.1). Indem der Beschwerdegegner die Busse unabhängig von der konkreten Fallkonstellation und ohne nähere Begründung stets auf Fr. 400.- festsetzt, unterschreitet er seinen Ermessensspielraum (E. 2.2). Die Verfügung wurde dem davon direkt betroffenen Beschwerdeführer nur "zur Kenntnisnahme" zugestellt; ein solches Vorgehen verstösst gegen Treu und Glauben (E. 2.3). Gutheissung.