ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00077 vom 9. April 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Gestaltungsplan | Gestaltungsplan [Teilrevision der Bau- und Zonenordnung: Keine Wohnnutzung im Eingangsgeschoss in einer Raumtiefe in der Zentrumszone; Gestaltungsplan: Bauliche Erleichterungen in einem Baubereich bei einer Mindestgrundstücksfläche] Die strittige Ziffer der revidierten BZO hat nicht den Charakter eines Erlasses; sie regelt – zusammen mit dem angefochtenen Gestaltungsplan – lediglich die kartografisch dargestellte Zentrumszone und davon auch nur einen bestimmten Bereich mit einer begrenzten Zahl von Grundstücken (E. 1). Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 2.1). Bezüglich der neuen Baubereichsgrenze sind die gesetzliche Grundlage und das öffentliche Interesse an der damit bezweckten harmonischeren bzw. ästhetischeren Umgebungsgestaltung klar gegeben. Die Baubereichsgrenze erscheint sodann für die Erreichung der entsprechenden Zielsetzung als erforderlich und geeignet. Ebenso überwiegt das öffentliche Interesse gegenüber dem privaten Interesse der Beschwerdeführerin (E. 4.2). Es liegt im Ermessen der Gemeinde, im Zentrumsgebiet Verdichtungen anzustreben, was konsequenterweise nur bei der Bebauung grösserer Grundstücksflächen auf städtebaulich ansprechende Weise realisierbar ist. Wenn die Beschwerdegegnerin dies von der Überbauung einer Mindestgrundstücksfläche abhängig macht, so liegt dies in ihrem Planungsermessen (E. 4.3). Der Ausschluss der Wohnnutzung in einer Raumtiefe im Erdgeschoss ist zur Steigerung der Attraktivität der Zentrumszone geeignet und erforderlich; er begünstigt die Niederlassung von Geschäften und Dienstleistungsbetrieben, was zweifellos zu einer Aufwertung bzw. Belebung des Gebiets beiträgt. Der Eingriff in die Eigentumsgarantie und Wirtschaftsfreiheit ist verhältnismässig gering bzw. zumutbar (E. 5.3). Abweisung.