ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00076 vom 12. März 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
fehlendes Rechtsdomizil | [Weil die Einzelunternehmung der Beschwerdeführerin an ihrem Rechtsdomizil nicht mehr erreichbar war und der rechtmässige Zustand innert Frist nicht wiederhergestellt wurde, verfügte der Beschwerdegegner die Löschung der Einzelunternehmung und auferlegte der Beschwerdeführerin die Eintragungsgebühren sowie eine Busse von Fr. 400.-.] Die Beschwerdeführerin ist der Aufforderung, den rechtmässigen Zustand wiederherzustellen, nicht innert Frist nachgekommen (E. 2.1 f.). Indem der Beschwerdegegner die Busse unabhängig von der konkreten Fallkonstellation und ohne nähere Begründung immer auf Fr. 400.- festsetzt, begeht er eine Ermessensunterschreitung; die Höhe der Busse trägt vorliegend dem Bagatellcharakter der Verfehlung der Beschwerdeführerin nicht Rechnung, weshalb der Beschwerdegegner sein Ermessen missbräuchlich ausgeübt hat (E. 2.3). Die Verfügung wurde der davon direkt betroffenen Beschwerdeführerin nur "zur Kenntnisnahme" zugestellt; ein solches Vorgehen verstösst gegen Treu und Glauben (E. 2.4). Teilweise Gutheissung.