ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00060 vom 30. Januar 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Aufenthaltsbewilligung | Aufenthaltsbewilligung: Anpassung (Wiedererwägung). Hat sich die weggewiesene, nach Art. 42 ff. AuG grundsätzlich nachzugsberechtigte Person seit der Verurteilung bzw. Strafverbüssung bewährt und sich für eine angemessene Dauer in seiner Heimat klaglos verhalten, ist eine (umfassende) Neubeurteilung des Anwesenheitsrechts angezeigt; dabei ist an die Regelhöchstdauer des Einreiseverbots von fünf Jahren gemäss Art. 67 Abs. 3 AuG anzuknüpfen (E. 3.3). Eine frühere Überprüfung kommt in Betracht, wenn die Fernhaltemassnahme von Beginn an unter fünf Jahren angesetzt ist oder sich die Sachlage derart ändert, dass ein anderes Ergebnis ernstlich in Betracht fällt (E. 3.4). Die gerichtliche Überprüfung hat sich in diesem Fall auf die Frage zu beschränken, ob zu Recht davon ausgegangen wurde, dass keine in einem Masse geänderte Sachlage vorliegt, welche die ursprüngliche Verfügung nachträglich so fehlerhaft erscheinen lässt, dass ein abweichender Entscheid geboten erschiene. Während das Gericht die zwischenzeitlich eingetretenen Tatsachen dabei – zugunsten wie zulasten des Betreffenden – in ihrer Bedeutung für die vorzunehmende Güterabwägung frei würdigt, hat es Letztere an den Wertungen zu orientieren, die in der ursprünglichen Verfügung bzw. dem darüber ergangenen Rechtsmittelentscheid zum Ausdruck kommen. Eine Neubeurteilung der bereits zum Zeitpunkt der Wegweisung vorherrschenden Sachlage erfolgt demnach nicht (E. 3.4.1). Abweisung.