ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00036 vom 14. August 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Führerausweisentzug | Beschwerde gegen Führerausweisentzug wegen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit und wegen Nichtbeherrschen des Fahrzeugs. Verlassen des Unfallorts nach Schleuderfahrt mit Drittschaden. Aufgrund des ausdrücklichen Hinweises des Strassenverkehrsamts, wusste der Beschwerdeführer, dass bei der Prüfung, ob die Voraussetzungen für eine Administrativmassnahme erfüllt sind, massgeblich auf die Ergebnisse des Strafverfahrens abgestellt würde. Das Strassenverkehrsamt war daher bezüglich der Sachverhaltsfeststellung an das Strafurteil gebunden, auch wenn dieses lediglich im Strafbefehlsverfahren erging (E. 3.2). Auch als juristischen Laien musste dem Beschwerdeführer bewusst sein, dass der Staatsanwalt für das Administrativverfahren nicht zuständig ist, und nur das Strassenverkehrsamt diesbezüglich verbindliche Auskünfte erteilen kann. Nachdem das Strassenverkehrsamt dem Beschwerdeführer vorgängig die gegenteilige Auskunft erteilt hatte, durfte dieser ohne eine entsprechende Nachfrage nach Treu und Glauben nicht davon ausgehen, die schriftliche Mitteilung sei einzig aufgrund der mündlichen Auskunft des für Administrativmassnahmen nicht zuständigen Staatsanwalts gegenstandslos geworden (E. 3.3). Ein Abweichen von der Beweiswürdigung des Strafrichters wäre dann möglich, wenn diese eindeutig im Widerspruch zur Sachlage stehen würde. Aus der Fotodokumentation zum Unfallhergang ergibt sich indessen, dass der Beschwerdeführer nicht davon ausgehen durfte, dass seine Schleuderfahrt ohne Sachschäden geblieben war und er den Unfallort ohne auszusteigen und ohne Verständigung mit dem (möglicherweise) Geschädigten bzw. der Polizei einfach wieder verlassen durfte. Vielmehr musste er aufgrund der Umstände mit einer Untersuchungsmassnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit rechnen (E. 5.6). Abweisung.