ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00018 vom 13. Februar 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Verkehrsmedizinische Auflagen | Beschwerde gegen verkehrsmedizinische Auflagen zum Führerausweis aufgrund einer rezidivierenden depressiven Störung. In depressiven oder manischen Phasen kann es zu einer erheblichen Beeinträchtigung wesentlicher emotionaler Funktionen kommen, die für die Verhaltenssteuerung verantwortlich sind. Dabei können das Reaktionsvermögen und die Fähigkeit zur situationsadäquaten Beurteilung sowie die im Strassenverkehr ebenfalls wichtige Entschlusskraft auf ein Mass herabsinken, das ein sicheres Führen eines Kraftfahrzeugs nicht mehr zulässt. Depressive Erkrankungen können daher wesentliche verkehrsrelevante Beeinträchtigungen zur Folge haben (E. 6). Indem das Strassenverkehrsamt dem Beschwerdeführer den Führerausweis nicht entzog, sondern es gestützt auf das Gutachten des IRMZ bei der Eintragung von Auflagen bewenden liess, hat es dem Umstand, dass die Erkrankung nur rezidivierend auftritt, hinreichend Rechnung getragen. Bei einer festgestellten psychischen Problematik ist es angesichts der hohen Anforderungen im Strassenverkehr gerechtfertigt, die Fahreignung periodisch einer Kontrolle zu unterziehen. Die Weiterbelassung des Führerausweises mit den erwähnten Auflagen trägt sowohl dem Verhältnismässigkeitsprinzip als auch dem öffentlichen Interesse an der Verkehrssicherheit angemessen Rechnung (E. 6.2). Das Aktengutachten des IRMZ geht von der bestehenden Diagnose gemäss aktuellem – vom Beschwerdeführer selbst eingereichten – ärztlichem Zeugnis aus. Unter diesen Umständen bestand keine Notwendigkeit, ihn zu einem persönlichen Gespräch bzw. zu einer persönlichen Untersuchung einzuladen (E. 6.4). Abweisung der Beschwerde, soweit sie nicht gegenstandslos geworden ist.