ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00002 vom 18. Februar 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
bedingte Entlassung aus der stationären Massnahme | Bedingte Entlassung aus der stationären Massnahme Der behandelnde Therapeut stufte die Legalprognose des Beschwerdeführers zwar als ungünstig ein, sah die Notwendigkeit einer stationären Massnahme aber immer noch eindeutig als gegeben an. Der Umstand, dass der Beschwerdegegner angesichts des bis anhin gesamthaft betrachtet zweifellos als beschränkt zu bezeichnenden Fortschritts der therapeutischen Behandlung einen Wechsel der Behandlungsinstitution erwägt und zur Frage des Behandlungserfolgs ein Gutachten in Auftrag gab, steht dieser Einschätzung nicht entgegen. Im Rahmen der Prüfung des Erfolgs der Therapie ist sodann zu berücksichtigen, dass schon bei Beginn der stationären Massnahme bzw. Behandlung von einem längerfristigem Prozess ausgegangen werden musste (E. 3.3). Dem Beschwerdegegner kann in Bezug auf die verweigerte Aufhebung der stationären Massnahme bzw. Weiterführung derselben keine rechtsverletzende Ermessensausübung vorgeworfen werden (E. 3.4). Die Mittellosigkeit des Beschwerdeführers ist nicht erstellt, weshalb der Beschwerdegegner und die Vorinstanz dessen Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung im Resulat zu Recht abwiesen (E. 4.2). Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren ist ebenfalls abzuweisen (E. 5.2). Abweisung.