ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00833 vom 4. September 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Gestaltungsplan | Gestaltungsplan [Das Verwaltungsgericht schrieb die Verfahren VB.2007.00402 und VB.2007.00403 betreffend zwei private Gestaltungspläne als gegenstandslos geworden ab. Zu den vorinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen äusserte es sich nicht. Die in der Folge vom Baurekursgericht für die Kosten des Rekursverfahrens gestellten Rechtsöffnungsbegehren wurden mangels eines rechtsgenügenden definitiven Rechtsöffnungstitels abgewiesen. Das Baurekursgericht setzte daraufhin die Kosten- und Entschädigungsfolgen des Rekursverfahrens mit einem neuen Entscheid neu fest.] Ein selbständiges Feststellungsinteresse an der Beantwortung der Frage, ob der angefochtene Entscheid nichtig ist, ist nicht gegeben (E. 1.2). Durch die Abschreibungsverfügung wurde auch der damals angefochtene Entscheid der Vorinstanz gegenstandslos. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer ist dieser damit jedoch weder aufgehoben worden, noch untergegangen. Denn die Kosten- und Entschädigungsregelung der Vorinstanz hat ihren Gegenstand nicht verloren. Das Verwaltungsgericht greift bei Gegenstandslosigkeit der Hauptsache bezüglich der vorinstanzlichen Nebenfolgenregelung praxisgemäss nur insofern ein, als sich die Festsetzung der Nebenfolgen ohne Weiteres als unzutreffend herausstellt (E. 3.1). Die Abschreibungsverfügung kann nur so verstanden werden, als damit die Nebenfolgen des vorinstanzlichen Entscheids bestätigt werden sollten (E. 3.2). Gestützt auf die Abschreibungsverfügung bestand für die Neufestsetzung der Kosten- und Entschädigungsfolgen seitens der Vorinstanz keine Grundlage (E. 3.3). Im Hinblick auf ein Rechtsöffnungsverfahren hätte sich der Rechtsbehelf des Erläuterungsgesuchs mit Antrag auf Dispositivergänzung angeboten (E. 3.5). Der vorliegende Entscheid ist von der Vorinstanz zu vertreten. Es rechtfertigt sich daher, die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen. Sie ist sodann zu verpflichten, den Parteien angemessene Entschädigungen zu bezahlen (E. 4.2). Gutheissung, sowe