ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00781 vom 6. März 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Baubewilligung | Baubewilligung für Amateurfunkantenne. Als Ausfluss der Untersuchungsmaxime hat das Verwaltungsgericht von unaufgeforderten Eingaben Dritter zum Beschwerdeverfahren Kenntnis zu nehmen, zumal solche Schriftstücke kraft des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung als mögliche Beweismittel infrage kommen (E. 1). Bei der zur Abgrenzung zwischen Bauten und Anlagen und nicht baubewilligungspflichtigen Tatbeständen vorzunehmenden Gesamtbetrachtung ist insbesondere zu prüfen, ob das Objekt aufgrund seiner Konstruktionsweise und Funktion sowie der festgestellten oder zu erwartenden Dauer und Regelmässigkeit seiner Benützung geeignet ist, mit den Anliegen der Raumplanung und des Baupolizeirechts in Konflikt zu geraten (E. 3.2.1). Entsprechendes muss auch für Aussenantennen nach § 309 Abs. 1 lit. l PBG gelten (E. 3.2.2). Ob eine bauliche Massnahme bewilligungspflichtig ist, ist im baurechtlichen Verfahren zu klären, wobei der Baubehörde ein Ermessenspielraum hinsichtlich der Einleitung des Verfahrens zukommt. Bestehen für sie Anhaltspunkte, dass ein bewilligungspflichtiger Sachverhalt vorliegen könnte, wird sie im Zweifelsfall ein Bewilligungsverfahren einzuleiten haben (E. 3.3.1). Soweit das baurechtliche Verfahren in erster Linie dazu dient, das Bestehen eines bewilligungspflichtigen Sachverhalts abzuklären, sind auch die nach § 310 Abs. 1 PBG einzureichenden Unterlagen nach diesem Verfahrenszweck auszurichten (E. 3.4.1). Zweckuntauglichkeit der geforderten Zusicherung, die Antennen zwischen den Versuchen jeweils zu demontieren (E. 3.4.5). Teilweise Gutheissung.