ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00756 vom 31. August 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Sozialhilfe | Rückerstattung von un- und rechtmässig bezogener wirtschaftlicher Hilfe. Für die Beschwerdeführerin besteht kein schutzwürdiges Interesse an der Überprüfung der Rückerstattungsforderung in Höhe von Fr. 344.25 für Krankenkassenleistungen, weshalb sich weitere Ausführungen dazu erübrigen (E. 1.2). Rechtsgrundlagen bezüglich Auskunftspflicht und Rückerstattung wirtschaftlicher Hilfe (E. 2.2-2.5). Da von der öffentlichen Hand übernommene Prämien der obligatorischen Krankenkasse nicht gestützt auf das Sozialhilfegesetz zurückgefordert werden können, lässt sich die wirtschaftliche Hilfe, die der Beschwerdeführerin ausgerichtet wurde, schliesslich auf einen Betrag in Höhe von Fr. 7‘701.95 beziffern. Nach Massgabe von § 27 Abs. 1 lit. a SHG kann dieser Betrag, der in rechtmässiger Weise bezogen wurde, zurückgefordert werden (E. 3.3). In Missachtung der Meldepflicht gemäss § 18 Abs. 1 SHG und § 28 Abs. 1 SHV bezog die Beschwerdeführerin unrechtmässig Sozialhilfe in Höhe von Fr. 3'083.-, was eine Rückforderung gestützt auf § 26 lit. a SHG rechtfertigt (E. 3.4). Sowohl die relative als auch die absolute Verjährungsfrist im Sinn von § 30 SHG wurden von der Beschwerdegegnerin eingehalten. Mit Erlass der Verfügung vom 31. August 2010 wurde die Verjährung schliesslich unterbrochen (E. 3.5). Unter Hinweis darauf, dass dem Verwaltungsgericht in der Angelegenheit eine beschränkte Kognition zukommt und Unangemessenheit nicht überprüft werden kann, sowie im Rahmen einer Gesamtbetrachtung ist die Höhe der von der Beschwerdegegnerin festgesetzten Rückerstattungsforderung von Fr. 10‘000.- nicht zu beanstanden (E. 3.6). Die von der Sozialhilfe unterstützte Beschwerdeführerin musste davon ausgehen, dass die Mietkosten der gekündigten, teureren Wohnung abermals von der Beschwerdegegnerin im Rahmen der wirtschaftlichen Hilfe getragen würden und der dabei verwendete Betrag bei Vorliegen der Voraussetzungen von §§ 26 und 27 SHG allenfalls zurückgefordert werden könnte (E. 4.1). Al