ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00748 vom 21. August 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Gestaltungsplan | Kantonaler Gestaltungsplan "Uto Kulm" (Üetliberg). [Ausgangslage: 2010 schied der Zürcher Kantonsrat im Gipfelbereich des Üetlibergs ein Erholungsgebiet von kantonaler Bedeutung aus. Gestützt darauf setzte die Baudirektion 2012 den kantonalen Gestaltungsplan Uto Kulm fest. Mehrere dagegen gerichtete Rekurse von Natur- und Heimatschutzverbänden hiess der Regierungsrat 2013 teilweise gut und wies die Sache zur Überarbeitung des Gestaltungsplans an die Baudirektion zurück. Gegen diesen Rückweisungsentscheid erhoben die Hotel Uto Kulm AG und zwei Heimatschutzverbände Beschwerde beim Verwaltungsgericht.] Legitimation: Die Hotel Uto Kulm AG und die beiden Heimatschutzverbände sind beschwerdeberechtigt (E. 2). Anfechtungsobjekt: Der angefochtene Rückweisungsentscheid stellt - aus Gründen der Prozessökonomie - ein zulässiges Beschwerdeobjekt dar. Die Heimatschutzverbände können die umstrittene Richtplanänderung allerdings nicht direkt anfechten, sondern lediglich eine akzessorische Überprüfung verlangen (E. 3). Kognition: Der Regierungsrat durfte (im Rekursverfahren) sein eigenes Ermessen uneingeschränkt an die Stelle desjenigen der Baudirektion setzen. Demgegenüber muss sich das Verwaltungsgericht (im Beschwerdeverfahren) darauf beschränken, den Rekursentscheid des Regierungsrats auf eigentliche Rechtsfehler hin zu überprüfen (E. 4). Richtplan: Die kantonsrätliche Ausscheidung eines Erholungsgebiets auf dem Üetliberg war rechtmässig. Die Richtplanänderung ermöglicht eine sinnvolle Koordination der involvierten Nutzungs- und Schutzinteressen (Naherholung, Tourismus, Gastgewerbe, Naturschutz). Betroffen ist eine relativ kleine Fläche des im Eigentum der Hotel Uto Kulm AG stehenden Üetliberggipfels, wo enge Platzverhältnisse herrschen und wo - auch künftig - mit einem hohen Besucheraufkommen zu rechnen ist (E. 5.5) Kleinbauzone: Der Gestaltungsplan Uto Kulm ermöglicht eine Ausdehnung der gastronomisch nutzbaren Fläche auf dem Üetliberg um 20 % (seit 2002), d