ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00705 vom 20. Februar 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Sozialhilfe | Einstellung von Fürsorgeleistungen / Anrechnung eines fiktiven Ersatzeinkommens. Die Sozialbehörde durfte die Sozialhilfeleistungen des Beschwerdeführers auf monatlich rund Fr. 300.- kürzen: Erstens hatte der Beschwerdeführer bereits früher einmal eine zumutbare Arbeit nicht angetreten, worauf ihm die Fürsorgeleistungen rechtskräftig gekürzt worden waren. Zweitens setzte ihm die Sozialbehörde danach eine neue Frist an, um eine Stelle anzunehmen, und drohte ihm für den Weigerungsfall eine Leistungseinstellung an. Drittens lehnte der Beschwerdeführer es anschliessend abermals ab, eine ihm zumutbare Arbeit anzutreten. Soweit er geltend macht, dass ihm die nötige Fahrpraxis fehle, um mit dem Auto Pizzas an Krippen in der Stadt Zürich auszuliefern, ist ihm entgegenzuhalten, dass er vor vier Jahren die Führerscheinprüfung bestand, Mobility-Kunde ist und nach eigenen Angaben sporadisch Einkäufe mit dem Auto tätigte. Von der Zumutbarkeit der abgelehnten Stelle ist umso mehr auszugehen, als die Pizzaauslieferungen nur einen Teil der Arbeit ausgemacht hätten und die Fahrstrecke immer identisch gewesen wäre. Nach der zweiten Ablehnung einer zumutbaren Arbeit durfte die Sozialbehörde androhungsgemäss anordnen, der mutmassliche Lohn der zweiten nicht angetretenen Stelle werde im Sozialhilfebudget des Beschwerdeführers als Ersatzeinkommen angerechnet (E. 3 und 4). Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (E. 5) Abweisung, soweit Eintreten.