ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00700 vom 6. März 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Nichtverlängerung des Anstellungsverhältnisses | [Die Beschwerdeführerin wurde als Assistenzärtzin zur Erlangung des Titels "Diplomate" angestellt, wobei die Anstellung auf ein Jahr befristet wurde.] In personalrechtlichen Angelegenheiten kann das Verwaltungsgericht die Unrechtmässigkeit einer Kündigung, Einstellung im Amt oder vorzeitigen Entlassung nur feststellen und bestimmt von Amtes wegen die Entschädigung, die das Gemeinwesen zu entrichen hat; demgegenüber ist ihm die Aufhebung der Kündigung verwehrt (E. 2). Die Anstellungsverfügung blieb unangefochten und erwuchs damit in Rechtskraft (E. 5.2). Im Übrigen war die Befristung der Anstellung zulässig. Nach § 14 Abs. 1 PVUZ sind Qualifikationsstellen von Assistierenden und Doktorierenden in der Regel auf maximal drei Jahre befristet; Verlängerungen sind auf maximal sechs Jahre möglich. Dies schliesst eine kürzere Dauer einer Anstellung nicht aus – lässt sie aber für länger als ein Jahr zu (E. 5.3.1). Bei der in Frage stehenden Anstellung als Assistenzärztin handelt es sich um eine Stelle mit Ausbildungscharakter im Sinn von § 13 Abs. 2 PG (E. 5.3.2). § 13 Abs. 2 Satz 3 PG lässt die Befristung von Arbeitsverhältnissen nicht voraussetzungslos zu. Zum einen muss sie in "besondere[n] Bestimmungen" enthalten sein, und zum andern kann dem Wortlaut der Norm sowie den Materialien entnommen werden, dass die betreffende Aufgabe aus sachlichen Gründen zeitlich begrenzt sein muss. Die Beschwerdegegnerin hat ein legitimes Interesse an der Befristung (E. 5.3.3). Die Beschwerdeführerin konnte sodan nicht darauf vertrauen, dass ihre Anstellung verlängert werde (E. 5.4.2). Ein befristetes Arbeitsverhältnis endet durch blossen Zeitablauf. Die Bestätigungsverfügung zeitigte weder materielle Rechtswirkung noch mussten die Kündigungsfrist oder die weiteren Formalien nach §§ 16 ff. PG eingehalten werden (E. 5.5). Abweisung.