ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00699 vom 23. Oktober 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Baulinien | Änderung der Verkehrsbaulinien; Legitimation; Betroffenheit; Anfechtungsinteresse. Die Beschwerdeführenden rügen die Aufhebung und Neufestsetzung der Verkehrsbaulinien, ihre Vorbringen zielen im Kern aber darauf ab, die richtplanerisch vorgesehene Umfahrungsspange zu verhindern. Die Beschwerdelegitimation für die Anfechtung von Verkehrsbaulinien ist anhand von § 338a Satz 1 PBG zu messen (E. 2). Ein schutzwürdiges Anfechtungsinteresse kann sowohl in rechtlicher als auch tatsächlicher Hinsicht vorliegen (E. 2.2). Die auf dem Grundstück der Beschwerdeführenden liegenden Verkehrsbaulinien bleiben unverändert bestehen, weswegen sie über kein rechtliches Interesse an deren Anfechtung verfügen (E. 2.2.1). Da die Verkehrsbaulinien an anderer Stelle in der Gemeinde, aber nicht direkt auf dem Grundstück der Beschwerdeführenden geändert werden, verfügen sie ebenso wenig über ein unmittelbares, tatsächliches Anfechtungsinteresse (E. 2.2.2). Daran vermag auch der Umstand einer angeblich früheren behördlichen Auskunft, wonach die bestehenden Verkehrsbaulinien überholt seien, nichts zu ändern (E. 2.3). Die Vorbringen der Beschwerdeführenden erweisen sich zum jetzigen Zeitpunkt als verfrüht und sind im gegenwärtigen Verfahren daher nicht zu hören. Erst wenn ein konkretes Strassenprojekt vorläge, könnten die Beschwerdeführenden dagegen vorgehen (E. 2.4). Abweisung.