ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00686 vom 4. Juni 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Aufenthaltsbewilligung | Beschwerde gegen Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung: Frage der Anwendbarkeit des Freizügigkeitsabkommens oder des Ausländergesetzes. Frage der Einhaltung der Dreijahresfrist gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG. Abstellen auf das äusserlich erkennbare Merkmal des Auszugs aus der ehelichen Wohnung für die retrospektive Berechnung der Dauer der ehelichen Gemeinschaft. Frage der erfolgreichen Integration. Nachdem die kinderlos gebliebene Ehe zwischen dem Beschwerdeführer und seiner das schweizerische und das italienische Bürgerrecht besitzenden Ehegattin unterdessen rechtskräftig geschieden wurde, kann sich dieser im Beschwerdeverfahren grundsätzlich nicht mehr auf Ansprüche gestützt auf das Freizügigkeitsabkommen berufen. Somit kommt das Ausländergesetz zur Anwendung (E. 2.2). Die Vorinstanzen kamen zum Schluss, dass sich der Beschwerdeführer spätestens seit April 2009 in rechtsmissbräuchlicher Weise auf eine bloss noch formell bestehende Ehe berufe. Sie stellten dabei wesentlich auf die Aussage eines Arbeitskollegen der Ehegattin ab, wonach dieser mit der Ehegattin des Beschwerdeführers von April 2009 bis Januar 2011 eine eheähnliche Beziehung geführt habe. Ab April 2010 hätten sie zudem zusammen gewohnt (E. 5.2). Der Nachweis, dass die eheliche Gemeinschaft bereits vor dem Auszug der Ehegattin aus der gemeinsamen Wohnung und damit vor Ablauf der Dreijahresfrist nicht mehr bestanden habe, lässt sich einzig gestützt auf die Aussage des Arbeitskollegen nicht erbringen. Auch wenn dessen Aussagen in sich geschlossen wirken, sind sie dennoch gänzlich unbegelegt geblieben. Der Arbeitskollege war nicht in der Lage einen gemeinsamen Mietvertrag, andere Dokumente oder auch nur ein gemeinsames Foto vorzuweisen, welche eine (eheähnliche) Beziehung zur Ehegattin des Beschwerdeführers darzulegen vermöchten (E. 5.4). Die Anordnung weiterer Abklärungen – wie etwa das Befragen der damaligen Arbeitskollegen oder der Schwester der Ehegattin des Beschwerd