ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00586 vom 22. Januar 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Niederlassungs-/Aufenthaltsbewilligung | Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung / Nichterteilung der Niederlassungsbewilligung wegen Ausländerrechtsehe. [Dem aus Bangladesch stammenden Beschwerdeführer wurde die Aufenthaltsbewilligung aufgrund seiner Ehe zu einer Schweizerin und trotz Indizien für eine Scheinehe mehrfach verlängert, jedoch anlässlich der Prüfung von dessen Gesuch um Erteilung der Niederlassungsbewilligung verweigert.] Kognition des Verwaltungsgerichts und Anwendbarkeit der altrechtlichen Bestimmungen des ANAG aufgrund des Zeitpunktes der Gesuchseinreichung (E. 1). Grundsätzlicher Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung respektive Erteilung der Niederlassungsbewilligung, da die Ehegatten zum Beurteilungszeitpunkt bereits seit über fünf Jahre verheiratet waren und sich der Beschwerdeführer zu diesem Zeitpunkt auch bereits seit mehr als fünf Jahren ununterbrochen und behördlich bewilligt und damit ordnungsgemäss in der Schweiz aufgehalten hatte (E. 2). Vorbehalt der rechtsmissbräuchlichen Eingehung oder Aufrechterhaltung der Ehe zum Zweck der Aufenthaltssicherung und Beweislastverteilung (E. 3.1 und 3.2): Aufgrund zahlreicher Indizien erscheint eine Ausländerrechtsehe vorliegend sehr wahrscheinlich, weshalb es dem Beschwerdeführer obliegt, diese zu widerlegen. Misslingen des entsprechenden Gegenbeweises (E. 3.3-3.6). Verneinung eines Bewilligungsanspruchs aus Vertrauensschutzgründen: Da sich der Verdacht auf eine rechtsmissbräuchlich geschlossene oder zumindest aufrechterhaltene Ehe erst nach den vorgängigen Bewilligungsverlängerungen weiter erhärtete und der Beschwerdeführer in den vorangegangenen Bewilligungsverfahren insbesondere zur Frage des ehelichen Zusammenwohnens offenkundig falsche Angaben machte, lässt sich hieraus kein schutzwürdiges Vertrauen in eine zukünftige Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ableiten (E. 4). Kein Bewilligungsanspruch aufgrund des verfassungs- und konventionsmässig geschützten Rechts auf Achtung