ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00581 vom 18. Dezember 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | Untersuchungspflicht bei Verdacht auf Scheinehe Kognition des Verwaltungsgerichts und Streitgegenstand (E. 1). Allgemeine Voraussetzungen für die Erteilung oder Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung von ausländischen Ehegatten von Personen mit hiesiger Aufenthaltsbewilligung und Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs (E. 2). Allgemeine Beweislastverteilung, Untersuchungspflicht und Beweiswürdigung bei Verdacht auf die Existenz einer Scheinehe (E. 3.2 f.). Die hier aufenthaltsberechtigte Landsfrau des aus Sri Lanka stammenden Beschwerdeführers heiratete nach der Scheidung von diesem einen Landsmann, mit welchem sie zuvor bereits einmal an der selben Adresse angemeldet war und mit welchem sie und der Beschwerdeführer auch während ihrer Ehe teilweise einen gemeinsamen Haushalt führten. Obwohl diese Wohnverhältnisse auf eine Scheinehe hindeuten und ein entsprechender Verdacht durch die Aussagen einer ehemaligen Vermieterin erhärtet wird, hat die Vorinstanz vorliegend ihre Untersuchungspflicht verletzt, indem sie zumutbare Sachverhaltsabklärungen, insbesondere die Überprüfung der Glaubwürdigkeit der erwähnten Vermieterin und die Befragung weiterer Auskunftspersonen, unterlassen hat (E. 4). Weiter ist aufgrund der Sicherheitslage in Sri Lanka zu prüfen, wie weit der Vollzug der Wegweisung im Sinn von Art. 83 Abs. 4 AuG noch möglich, zulässig bzw. zumutbar wäre (E. 4.3). Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen und Rechtsmittelbelehrung (E. 5). Teilweise Gutheissung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten wird.