ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00532 vom 3. April 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Strassensanierung | Eigentalstrasse: Anordnung von Strassensanierungs- und Amphibienschutzmassnahmen. Die Vorinstanz bezeichnete den angefochtenen Beschluss zu Unrecht als "Teilentscheid". Es handelt sich um einen Zwischenentscheid, der selbständig anfechtbar ist, da er Zuständigkeitsfragen impliziert und mit nicht wieder gutzumachenden Nachteilen verbunden sein kann (E. 1.2). Legitimation der beschwerdeführenden Gemeinden (E. 2.1) und Naturschutzverbände (E. 2.2). Prüfung der Parteistellung der übrigen verfahrensbeteiligten Gemeinden, Privatpersonen, Unternehmen und Naturschutzverbände (E. 2.4). Die Vorinstanzen haben Amphibienschutzmassnahmen angeordnet, obwohl sie dafür nicht zuständig waren: Im Bereich von Schutzobjekten überkommunaler Bedeutung fällt die Anordnung von Naturschutzmassnahmen in die Zuständigkeit der Baudirektion (E. 4.3). Die Unzuständigkeit der Vorinstanz führt zwar zur Aufhebung, nicht aber zur Nichtigkeit des angefochtenen Beschlusses (E. 4.4). Die Vorinstanz verstiess gegen das Koordinationsgebot, indem sie anordnete, die Eigentalstrasse müsse unverzüglich - noch vor Festsetzung der nötigen Amphibienschutzmassnahmen - saniert werden. Diese Anordnung hätte dazu geführt, dass zeitlich gestaffelte Entscheide gefällt worden wären, was wiederum die Gefahr widersprüchlicher Entscheide mit sich gebracht hätte - etwa wenn die Gemeinden die Erneuerung des Strassenbelags angeordnet und die Baudirektion hernach den Rückbau der Strasse verfügt hätte. Das Interesse an der Durchführung eines koordinierten Verfahrens ist höher zu gewichten als das Interesse an einer sofortigen Strassensanierung (E. 5). Die Sache ist an die beiden erstinstanzlich verfügenden Gemeinden zurückzuweisen. Sie sind anzuweisen, als Leitbehörden ein koordiniertes Verfahren durchzuführen und die Beschlüsse gleichzeitig und unter Angabe eines einheitlichen Rechtsmittels zu eröffnen (E. 6.1). Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind je zu einem Drittel den Beschwerdeführern, den Beschw