ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00531 vom 26. August 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Ausschaffungshaft Geschäfts-Nr.: GI130191-L/U | Untertauchensgefahr. Non-Refoulement. Haftverlängerung. Untertauchensgefahr im Sinn von Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 und 4 AuG gegeben (E. 2.4). Die Haft ist zu beenden, wenn der Vollzug der Weg- oder Ausweisung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen undurchführbar ist. Diesbezüglich ist im Rahmen des Haftentscheids nur zu prüfen, ob sich der zu sichernde Wegweisungsentscheid als offensichtlich unzulässig erweist. Dies ist vorliegend nicht der Fall, aber eine mögliche Gefährdung des Lebens des Beschwerdeführers kann nicht von vornherein ausgeschlossen werden. Es rechtfertigt sich deshalb vorliegend die Anordnung des Stopps des Vollzugs der Wegweisung bis zu einem (rechtskräftigen) Entscheid im Wiedererwägungsverfahren (E. 2.5). Soweit der Beschwerdeführer die Haftentlassung per 23. Dezember 2013 beantragt, fehlt es ihm an einem Rechtsschutzinteresse, nachdem die Haftrichterin die Haft bis am 23. September 2013 bewilligt hat. Die Zulässigkeit einer allfälligen Haftverlängerung bildet nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens (E. 4). Vollzugsstopp sowie Abweisung soweit Eintreten.