ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00530 vom 21. August 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Ausschaffungshaft Geschäfts-Nr. GI130192-L/U | Untertauchensgefahr. Rechtliche Gründe. Haftverlängerung. Gegen die Beschwerdeführerin liegt ein erstinstanzlicher Wegweisungsentscheid vor. Weiter ist sie nicht bereit, in ihre Heimat zurückzukehren und hat sich nicht bemüht, Reisedokumente zu beschaffen. Ferner machte sie keine Angaben zu den Reisepapieren, mit denen sie das Flugzeug Richtung Schweiz bestiegen hat. Sie verfügt über zwei verschiedene Namen und Geburtsdaten sowie weder über einen festen Aufenthaltsort noch über Beziehungen zur Schweiz. Angesichts dieser Umstände besteht Untertauchensgefahr im Sinn von Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 und 4 AuG (E. 2.4). Die Haft ist zu beenden, wenn der Vollzug der Weg- oder Ausweisung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen undurchführbar ist. Diesbezüglich ist im Rahmen des Haftentscheids nur zu prüfen, ob sich der zu sichernde Wegweisungsentscheid als offensichtlich unzulässig erweist. Dies ist vorliegend nicht der Fall. Die eingereichte schriftliche angebliche Morddrohung ist nicht gegen die Beschwerdeführerin gerichtet (E. 3). Soweit die Beschwerdeführerin die Haftentlassung per 23. Dezember 2013 beantragt, fehlt es ihr an einem Rechtsschutzinteresse, nachdem die Haftrichterin die Haft bis am 23. September 2013 bewilligt hat. Die Zulässigkeit einer allfälligen Haftverlängerung bildet nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens (E. 4). Abweisung soweit Eintreten.