ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00527 vom 21. November 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Aufenthaltsbewilligung | Familiennachzug: Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit Der Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit verlangt eine Zukunftsprognose; er ist zu bejahen, wenn eine konkrete Gefahr der Sozialhilfeabhängigkeit besteht; blosse finanzielle Bedenken genügen nicht. Die Beschwerdeführerin belegte einerseits, dass sie Gelegenheit hätte, zu einem Stundenlohn von Fr. 23.- zu arbeiten, andererseits hat sie bereits verschiedene Deutschkurse besucht. Die dreissigjährige, kinderlose Beschwerdeführerin hat durchaus realistische Aussichten auf die Erzielung eines ausreichenden Einkommens. Es ist bei Gewährung des Familiennachzugs in Bälde mit einer entscheidenden Verbesserung der Situation zu rechnen. Zusammen mit dem Ehemann käme sie auf ein Gesamteinkommen von rund Fr. 3'900.--, was das von den Sozialbehörden errechnete normale Monatsbudget übersteigt (E. 4). Da der Widerrufsgrund von Art. 62 lit. e AuG nicht gegeben ist, ist der Anspruch auf Familiennachzug bzw. auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung nach Art. 43 Abs. 1 AuG nicht erloschen. Daraus folgt, dass der Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung davon abhängt, ob die Ehe der Beschwerdeführenden gültig abgeschlossen bzw. ob ein Eheschluss ausreichend dokumentiert ist. Diese Prüfung haben die Vorinstanzen nicht abschliessend vorgenommen (E. 5). Teilweise Gutheissung sowie Rückweisung.