ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00511 vom 11. September 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
stationäre Massnahme | Fristwiederherstellung / Beschleunigungsgebot / unentgeltliche Rechtspflege. Abweisung des Gesuchs um Fristwiederherstellung: Unabhängig von den Säumnisfolgen muss sich der Beschwerdeführer den Umstand, dass seine Rechtsvertreterin die Beschwerdefrist falsch berechnete und die Beschwerde deshalb zu spät einreichte, als grobe Nachlässigkeit anrechnen lassen (E. 1.3). Angesichts der Fristsäumnis ist einzig insofern auf die Beschwerde einzutreten, als eine Verletzung des Beschleunigungsgebots geltend gemacht wird (E. 1.5). Die knapp zweimonatige Dauer des Rekursverfahrens ist nicht als übermässig lang einzustufen: Bei Entlassungsgesuchen von Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, gilt zwar ein qualifiziertes Beschleunigungsgebot. Die Dringlichkeit einer gerichtlichen Überprüfung ist aber im Fall einer rechtskräftig angeordneten stationären Massnahme wesentlich kleiner als beispielsweise in der Situation einer Untersuchungshaft. Im vorliegenden Fall kommt hinzu, dass die Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine Mitverantwortung für die Dauer des Rekursverfahrens tragen (E. 2.3). Die unentgeltliche Rechtspflege ist nur teilweise zu gewähren: Während das Begehren um Feststellung einer Verletzung des Beschleunigungsgebots nicht als aussichtslos bezeichnet werden kann, sind die übrigen Begehren - aufgrund der verspäteten Beschwerdeeinreichung - als offensichtlich aussichtslos einzustufen (E. 3.2). Abweisung, soweit Eintreten.