ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00486 vom 18. Dezember 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Aufenthaltsbewilligung | Zulässigkeit der Nichterteilung einer Aufenthaltsbewilligung aufgrund einer lediglich aus einem ausländischen Strafregisterauszug ersichtlichen Vorstrafe [Der seit 2007 mit einer hier niedergelassenen Landsfrau verheiratete Beschwerdeführer ist gemäss Zentralregisterauszug des deutschen Bundesamts für Justiz 2004 zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 1 1/2 Jahren verurteilt worden und hat während seines hiesigen Aufenthalts weitere minderschwere Delikte begangen. Infolge Ehetrennung wurde 2009 die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers rechtskräftig widerrufen und der Beschwerdeführer verliess die Schweiz. Nachdem sich die Ehegatten wieder angenähert hatten, beantragte der Beschwerdeführer eine Einreise- und Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner hier niedergelassenen Ehefrau, welche aufgrund der früheren Delinquenz des Beschwerdeführers verweigert wurde.] Beschwerdegegenstand bilden vorliegend allein die abgewiesenen Gesuche um Bewilligung der Einreise und des Aufenthalts, nicht jedoch der vorangegangene und bereits rechtskräftige Bewilligungswiderruf infolge der Trennung der Ehegatten. Kein Vertrauensschutz aufgrund früherer Bewilligungserteilungen nach der primär wegen der Ehetrennung und nicht wegen der früheren Delinquenz des Beschwerdeführers erfolgten Widerrufung der Aufenthaltsbewilligung 2009 (E. 2.3.3). Mit der Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft lebt der Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung grundsätzlich wieder auf (Art. 43 Abs. 1 AuG, Art. 8 Abs. 1 EMRK, Art. 13 Abs. 1 BV), soweit keine Widerrufsgründe nach Art. 62 AuG vorliegen, insbesondere keine Verurteilung zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe (lit. b) gegeben ist. Letzteres ist bei einer durch ein ausländisches Gericht ausgesprochenen Strafe von mehr als einem Jahr anzunehmen, falls das ausländische Urteil rechtsstaatlichen Grundsätzen genügt und das infrage stehende Delikt nach schweizerischer Rechtsordnung als Verbrech