ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00472 vom 19. Mai 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Nichtbestehen der Probezeit | Zuständigkeit (E. 1.1). Legitimation der Eltern (E. 1.2). Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 2). Der Sohn der Beschwerdeführenden erfüllte die Bedingungen nach § 9 PromotionsR nicht, weshalb er am Ende der Probezeit abgewiesen wurde (E. 4.2). In besonderen Fällen kann der Klassenkonvent zugunsten der Schülerin oder des Schülers von §§ 9 bis 12 PromotionsR abweichen (E. 4.3). Anspruch auf Nachteilsausgleich (E. 5.3.1 f.). Vorauszusetzen ist auch, dass der Nachteilsausgleich aufgrund einer behördlichen oder medizinischen Bestätigung indiziert ist und der Prüfungskandidat die Prüfungsbehörde vorgängig in hinreichendem Masse über seine Behinderung und die erforderlichen und sachlich gerechtfertigten Anpassungen des Prüfungsablaufs informiert (E. 5.3.2). Bei den Richtlinien über die Gewährung von Nachteilsausgleichsmassnahmen an kantonalen Mittelschulen handelt es sich um eine Verwaltungsverordnung (E. 5.3.4). Es muss einer Person – vorbehalten bleibt klar rechtsmissbräuchliches Verhalten – jederzeit möglich sein, ihr verfassungsmässiges Recht auf (zukünftigen) Nachteilsausgleich geltend zu machen (E. 5.5.1). Wenngleich legitime Interessen der Mittelschulen bestehen, ein Gutachten einer anerkannten Fachstelle zu verlangen, bevor Nachteilsausgleichsmassnahmen getroffen werde, kann es nicht angehen, dass erst bei Einreichung eines solchen ein Gesuch behandelt wird (E. 5.5.2). Beim Sohn der Beschwerdeführenden lag daher eine besondere Situation im Sinn von § 13 PromotionsR vor. Wenngleich seine Behinderung nicht als vorübergehend bezeichnet werden kann und sie das Heranziehen von § 13 PromotionsR allein nicht rechtfertigen würde, drängt sich die Anwendung der Ausnahmebestimmung auf, da der Schwebezustand bis zum Entscheid über die Gewährung des Nachteilsausgleichs nur vorübergehend und insofern durch die Beschwerdegegnerin zu verantworten ist, als sie ein Gutachten einer anerkannten Fachstelle verlangte (E. 5.5.4). Gutheissung.