ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00468 vom 17. Dezember 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Baubewilligung | Baubewilligung für den Um-/Anbau eines Mehrfamilienhauses: Praxisänderung zur Kognition des Baurekursgerichts in Einordnungsfragen, Übergeschossigkeit, Dachgestaltung. Während den kantonalen Rechtsmittelinstanzen die allgemeine Konkretisierung der ästhetischen Generalklausel zusteht (E. 4.2.1), obliegt es den Gemeinden, § 238 PBG und die darin verwendeten offenen Formulierungen ortsbezogen zu konkretisieren. Mit der Begründung ihres Entscheids berücksichtigt die kommunale Baubehörde die für die Beurteilung relevante bauliche Umgebung und führt die Gesichtspunkte an, an denen sie die Einordnung des Bauprojekts misst (E. 4.2.2). Dass die Gemeinden bei der Anwendung offen formulierter kantonaler Bestimmungen über einen im Einzelnen noch näher zu definierenden Spielraum verfügen, kann nicht bedeuten, dass das zur Angemessenheitskontrolle befugte Baurekursgericht erst dann eingreifen darf, wenn sich der Einordnungsentscheid geradezu als "sachlich nicht mehr vertretbar" bzw. als "offensichtlich unvertretbar" erweist (E. 4.2.3). Zwischen der Gemeindeautonomie und dem verfassungsmässigen Anspruch auf Ausschöpfung der gerichtlichen Überprüfungsbefugnis ist im Sinn eines möglichst schonenden Ausgleichs der verschiedenen Verfassungs- und Grundrechtsinteressen praktische Konkordanz herzustellen. Das Baurekursgericht darf trotz voller gesetzlicher Kognition gemäss § 20 Abs. 1 VRG die Einordnung des Bauvorhabens nicht völlig frei und unbesehen des angefochtenen Bauentscheids würdigen. Vielmehr muss die Überprüfung unter gebührender Berücksichtigung der Entscheidgründe erfolgen (E. 4.2.4). Abgesehen von der insoweit gebotenen Rücksichtnahme auf die Gemeindeautonomie rechtfertigt sich keine weitergehende Einschränkung der baurekursgerichtlichen Prüfungsbefugnis (E. 4.3). Aufhebung des Rekursentscheids wegen verfassungswidriger Kognitionsunterschreitung und Verzicht auf eine Rückweisung, da sich das Bauvorhaben aus anderen Gründen (Attikagestaltung, Übergeschossigke