ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00459 vom 23. Juli 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Frage der Anrechenbarkeit einer nachträglich ausgerichteten Hilflosenentschädigung. Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1.2). Rechtsgrundlagen betreffend die Ausrichtung situationsbedingter Leistungen, Integrationszulagen (E. 2.3), Rückerstattung von Sozialhilfe (E. 2.3) und Hilflosenentschädigung (E. 2.4). Rechtsprechung und Lehre bezüglich Anrechenbarkeit von Hilflosenentschädigung (E. 3.2). Die Nachzahlung von Hilflosenentschädigung ist jedenfalls für die Deckung von ausgewiesenen behinderungsbedingten Mehrkosten zu verwenden, weshalb die bereits dafür bezahlte Sozialhilfe an die Unterstützungsbedürftige zurückgefordert werden darf (E. 3.3). Die Hilflosenentschädigung ist der Beschwerdeführerin schon deshalb als Einkommen anzurechnen, weil sie ihren an dem fragilen X-Syndrom leidenden, hilfsbedürftigen Sohn tatsächlich betreute (E. 3.4). Mit der verspäteten Ausrichtung der Integrationszulage hat die Beschwerdegegnerin ihr Ermessen unterschritten, was eine Rechtsverletzung darstellt (E. 4.1). Unter den gegebenen Umständen scheint es gerechtfertigt, der Beschwerdeführerin ab April 2008 monatlich eine Integrationszulage auszurichten (E. 4.2). Die Höhe der auszurichtenden Integrationszulage ist von der Sozialbehörde unter Wahrung ihres pflichtgemässen Ermessens noch zu bestimmen (E. 4.3). Der diesbezüglich nachzuzahlende Betrag ist schliesslich mit demjenigen der Rückforderung aufgrund der bereits an die Beschwerdeführerin ausbezahlten Hilflosenentschädigung zu verrechnen. Dies führt dazu, dass die Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe an die Beschwerdeführerin bzw. deren fehlende Mittellosigkeit von kürzerer Dauer ist, als im erstinstanzlichen Entscheid vom 23. Juli 2012 noch erwogen (E. 4.4). Da die Beschwerdeführerin weder im Einsprache- noch im Rekursverfahren Verfahrenskosten auferlegt bekam, besteht bezüglich der entsprechenden Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung kein aktuelles Rechtsschutzinteresse an der Aufhe