ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00349 vom 2. Oktober 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung (Härtefallprüfung). Auf Begehren, über welche die Vorinstanz weder entschieden hat noch hätte entscheiden sollen, ist nicht einzutreten, weshalb auf das im vorliegenden Beschwerdeverfahren erstmals gestellte Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung aufgrund eines allgemeinen Härtefalls gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG nicht einzutreten ist (E. 1.2). Kein Aufenthaltsanspruch nach Art. 42 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG, da die eheliche Gemeinschaft keine drei Jahre gedauert hat (E. 2.1 und 2.2). Verneinung eines nachehelichen Härtefalls gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG, da die soziale und berufliche Reintegration des tunesischen Beschwerdeführers in dessen Heimatland nach der Ehetrennung nicht gefährdet erscheint, eine Wegweisung aus der Schweiz aufgrund der hier vorhandenen sozialen und beruflichen Bindungen keine besondere Härte darstellt, die gegenwärtigen Sicherheitslage in Tunesien eine Heimkehr zulässt, die finanzielle Abhängigkeit von dessen Angehörigen kein wichtiger persönlicher Grund bildet und dem Aufenthalt während eines laufenden Asyl- oder Rechtsmittelverfahrens keine integrationsfördernde Wirkung zuzusprechen ist (E. 2.3). Kein Aufenthaltsanspruch aufgrund des in Art. 8 Abs. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV geschützten Rechts auf Achtung des Privat- und Familienlebens (E. 2.4). Verneinung qualifizierter Ermessensfehler bei der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung (E. 2.5). Voraussetzungen und Zulässigkeit der Ansetzung einer neuen Ausreisefrist durch das Verwaltungsgericht (E. 3). Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtsverbeiständung und Prozessführung infolge Aussichtslosigkeit (E. 4). Kosten- und Entschädigungsfolgen (E. 5). Rechtsmittelbelehrung (E.6). Abweisung der Beschwerde soweit darauf eingetreten wird.