ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00341 vom 16. Januar 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Baulinien | Neufestsetzung einer Baulinie. Angefochten ist ein Rückweisungsentscheid. Aus verfahrensökonomischen Gründen erscheint es gerechtfertigt, auf die Beschwerde gegen den angefochtenen Rückweisungsentscheid des Baurekursgerichts einzutreten (E. 1.2). Rechtsgrundlagen betreffend Festsetzung von Baulinien (E. 2). Dieser neue Verlauf der Baulinie stellt einen Eingriff in das Eigentum des Beschwerdegegners dar, zumal der angeschnittene Gebäudeteil mit der Rechtskraft der Baulinien baulinienwidrig werden würde (E. 4.1). Mit § 96 Abs. 2 lit. a PBG besteht eine genügende gesetzliche Grundlage für den Eingriff in das Eigentum des Beschwerdegegners mittels Ziehung von Baulinien (E. 4.2). An der Neufestsetzung der streitbetroffenen Baulinie bestehen öffentliche Interessen (E. 4.3). Unter den gegebenen Umständen ist nicht dargetan, dass den Planern kein genügender Spielraum belassen würde, um allfällige Verschwenkspuren sowie zusätzliche Vorsortier- und Abbiegespuren – mit einem Radweg versehen und unter Berücksichtigung der Anforderungen einer Ausnahmetransportroute – einzurichten (E. 4.4.1). Die Arkade des Hochhauses könnte weiterhin als Gehweg benützt werden, weshalb sich die umstrittene Baulinienrevision für die Erstellung einer angemessenen Fussgängerführung im dortigen Quartierzentrum nicht als zwingend erforderlich erweist (E. 4.4.2). Unter Beachtung der einzuhaltenden Masse kann die Beschwerdeführerin somit nicht genügend dartun, dass die erwähnten Bauten und Anlagen beim betroffenen Grundstück unter Einbezug des bestehenden Baulinienbereichs – insbesondere nach Massgabe der Wohnhygiene – nur unzureichend umgesetzt werden könnten (E. 4.4.3). Mit der umstrittenen Baulinienführung würden weder die bestehende Überbauungsstruktur noch die dort bestehende bauliche Wirklichkeit in genügender Weise berücksichtigt. Damit ist die Erforderlichkeit der neuen Baulinie auch aus städtebaulicher Sicht nicht genügend ausgewiesen (E. 4.4.4). Die Rückversetzung der Baulinie um 7