ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00291 vom 21. Mai 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Nutzungsplanung/Gestaltungsplan | Änderung eines kommunalen Zonenplans / Festsetzung eines öffentlichen Gestaltungsplans (Pfadiheim). Legitimation: Die Grundstücke der beschwerdeführenden Anwohner befinden sich 190-240 m vom Gestaltungsplangebiet entfernt. Die Vorinstanz hätte das Rechtsmittel, das die Anwohner gegen den Gestaltungsplan erhoben, als Nachbarrekurs entgegen nehmen müssen: Der Gestaltungsplan ermöglicht es, das Pfadiheim viel intensiver zu nutzen, was zu Mehrlärm auf den Grundstücken der betroffenen Anwohner führen kann (E. 2.5). Der Umstand, dass die Vorinstanz die Nachbarrekurslegitimation zu Unrecht verneint hat, rechtfertigt jedoch keine Rückweisung: Die Vorinstanz hat die Eingaben der Anwohner als Gemeindebeschwerde behandelt und es sind keine Rügen ersichtlich, bei denen sich Ermessensfragen stellten (E. 2.6). Die Planungsgemeinde hat den angefochtenen Gestaltungsplan öffentlich aufgelegt und ein Mitwirkungs- und Vorprüfungsverfahren durchgeführt. Bei der anschliessend beschlossenen Zonenplanänderung, die das gleiche Projekt betraf (Pfadiheim), durfte die Baubehörde darauf verzichten, erneut ein Mitwirkungs- und Vorprüfungsverfahren durchzuführen (E. 3). Der angefochtene Gestaltungsplan ermöglicht anstelle des bisherigen Pfadiheims einen massiv attraktiveren Ersatzneubau (hohe Bauqualität, Volumenvergrösserung, Schaffung von Schlafplätzen, moderne Infrastruktur). Die Nachfrage von Dritten, das Pfadiheim zu mieten, wird somit nach Fertigstellung des Neubaus erheblich zunehmen. Der angefochtene Gestaltungsplan sieht in Bezug auf Fremdvermietungen keine Beschränkungen vor und ermöglicht damit eine mehr als nur massvolle Erweiterung der Pfadiheimnutzung. Das ist unzulässig (E. 4.8). Die Sache ist an die Planungsgemeinde zurückzuweisen. Diese wird im Gestaltungsplan genauere Nutzungsvorschriften - insbesondere in Bezug auf die Art und Dauer der zulässigen Fremdvermietungen - festlegen müssen (E. 4.9). Unbegründet ist hingegen der Vorwurf, die angefoch