ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00246 vom 26. August 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Einbürgerung | [Die Bürgerkommission der Gemeinde Weiningen lud die Beschwerdeführden zu einem Gespräch ein und prüfte im Rahmen dieses Gesprächs das geographische und staatskundliche Wissen der Beschwerdeführenden.] Zuständigkeit (E. 1). Ablehnende Entscheide über Einbürgerungen unterliegen der Begründungspflicht (E. 2.2). Vorliegend wurde der Entscheid ausreichend begründet und das rechtliche Gehör nicht verletzt (E. 2.3). Voraussetzungen für den Erwerb des Kantons- und Gemeindebürgerrechts (E. 3.1 ff.). Allen vier Beschwerdeführenden kommt kein Anspruch auf Einbürgerung zu (E. 3.3). Die Gemeinde entscheidet, wenn kein Anspruch auf Einbürgerung besteht, nach Ermessen und kann die Einbürgerung von zusätzlichen sachlichen Kriterien abhängig machen (E. 3.4). Die Ausgestaltung des Verfahrens zur Erteilung des Gemeindebürgerrechts steht den Gemeinden zu (E. 5.2 und 5.5). Dem Beschwerdegegner steht es somit frei, auf eine schriftliche Prüfung des Staatskundewissens zu verzichten und dieses bzw. die Integration in die hiesigen Verhältnisse in einem anderen Rahmen zu prüfen. Soweit es sich um Fragen handelt, von welchen erwartet werden kann, dass diese nach mindestens zwölfjähriger Anwesenheit von einem durchschnittlich integrierten Bürger beantwortet zu werden vermögen, lässt sich das Vorgehen des Beschwerdegegners als statthaft erachten (E. 5.6.2). Abweisung UP/URB mangels Mittellosigkeit (E. 7.2). Abweisung.