ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00179 vom 18. September 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Aufenthaltsbewilligung (Kantonswechsel) | Aufenthaltsbewilligung (Kantonswechsel) Ausländerinnen und Ausländer haben gemäss Art. 37 Abs. 2 AuG Anspruch auf einen Kantonswechsel, wenn sie eine Aufenthaltsbewilligung haben, nicht arbeitslos sind und keine Widerrufsgründe nach Art. 62 vorliegen. Diese Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein; fehlt es an einer Voraussetzung, besteht kein Anspruch auf Bewilligung des Kantonswechsels (E. 2). Als Bedingung im Sinne von Art. 62 lit. d AuG gilt auch der Aufenthaltszweck, wie er gemäss Art. 33 Abs. 2 AuG mit jeder Aufenthaltsbewilligung verbunden wird (E 3.1). Das zeitliche Erfordernis der dreijährigen Ehedauer nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG verlangt ein effektives Zusammenleben der Ehegatten in der Schweiz (E. 3.3). Leben die Ehegatten ohne Kontakt drei Jahre voneinander getrennt, hat die Ehefrau zwei Scheidungsverfahren angestrengt und ist eine Kommunikation zwischen den Ehegatten nur noch über Drittpersonen möglich, kann nicht mehr von einer kurzfristigen Trennung wegen vorübergehender Schwierigkeiten gesprochen werden. Der Beschwerdeführer kann sich dementsprechend, tortz seines subjektiv vorhandenen Ehewillens, nicht auf Art. 43 Abs. 1 i.V.m. Art. 49 AuG berufen (E. 3.4). Ist die Beziehung zur Tochter nicht intakt und wird sie auch nicht tatsächlich gelebt, so ist der Schutzbereich von Art. 8 EMRK nicht berührt (E. 4). Verweigert die Ehefrau dem Ehemann den Kontakt mit seiner Tochter, kann sich letzterer auch dann nicht auf die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG berufen, wenn er sich intensiv um einen solchen bemüht. Insbesondere dann nicht, wenn Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Interessen des Ehemannes bestehen. Mit dem fehlerhaften Verhalten des obhutsberechtigten Elternteils lässt sich kein Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung begründen. Ebensowenig lässt sich ein Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung aus dem Übereinkommen vom 20. November 1989 über die Rechte des Kin