ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00152 vom 24. Juni 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Sozialhilfe | Rückerstattung von Sozialhilfeleistungen. Die Beschwerdeführerin verletzte ihre sozialhilferechtliche Meldepflicht, indem sie die Behörde nicht umgehend - bevor sie das Geld wieder ausgab - darüber informierte, dass sie eine Zahlung von Fr. 5'000.- erhalten hatte (E. 3). Im Fall einer rechtzeitigen Meldung hätte die Sozialbehörde den überwiesenen Geldbetrag als sozialhilferechtlich relevante Einnahme anrechnen dürfen (E. 4.2). Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die Bank den eingegangenen Betrag umgehend mit dem Minussaldo des Kontos der Beschwerdeführerin verrechnete: Sie wäre in der Lage und dazu verpflichtet gewesen, den Zahlungsgeber anzuweisen, das Geld auf eine Weise zu übermitteln, die nicht zu einer automatischen Tilgung ihrer Schulden führt, sondern zur Erhöhung der Mittel, die für die Finanzierung ihres Lebensunterhalts zur Verfügung stehen (E. 4.3). Bejahung des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege vor allen Rechtsmittelinstanzen; Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Beschwerdeverfahren (E. 5 und 6). Gutheissung, soweit die Vorinstanzen einen Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung verneinten; im Übrigen Abweisung.