ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00092 vom 11. März 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz GS130016 | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz: Beschwerde gegen die Verlängerung des Kontaktverbots gegenüber dem Sohn. Der Beschwerdeführer wusste bereits aufgrund des Verlängerungsgesuchs und der polizeilichen Einvernahmeprotokolle von den von der Beschwerdegegnerin und seiner Stieftochter geäusserten Vorwürfen, er habe damit gedroht, seinen Sohn umzubringen. Im Rahmen seiner Einvernahme durch den Staatsanwalt konnte er auch die Einvernahme seiner Stieftochter lesen. Aus dem Anhörungsprotokoll der Vorinstanz geht sodann hervor, dass einerseits die Beschwerdegegnerin bezüglich dieser geltend gemachten Drohung keine darüber hinausgehenden Angaben machte und andererseits dem Beschwerdeführer die Ausführungen seiner Stieftochter bei der Polizei nochmals ausdrücklich vorgehalten wurden. Der Haftrichter nahm zudem Bezug zu weiteren, von der Beschwerdegegnerin in der Anhörung gemachten Vorbringen. Damit hatte der Beschwerdeführer ausreichend Kenntnis von den Ausführungen der Beschwerdegegnerin und wurde sein Anspruch auf rechtliches Gehör auch ohne die Vorlage des Anhörungsprotokolls oder die Möglichkeit, der Beschwerdegegnerin Ergänzungsfragen zu stellen, gewahrt (E. 2.3). Die Schilderungen der Stieftochter anlässlich ihrer Einvernahme durch die Polizei, wonach ihr der Beschwerdeführer mehrfach gedroht habe, er werde sich und seinen Sohn umbringen, sollte sie die sexuellen Übergriffe ihr gegenüber verraten, lassen keine Widersprüche oder Hinweise auf Übertreibungen erkennen. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Drohungen als glaubhaft einstufte. Weiter erscheint auch die Annahme der Fortdauer der Gefährdung als gerechtfertigt. Der Beschwerdeführer befindet sich aufgrund des gegen ihn eingeleiteten Strafverfahrens und des hängigen Eheschutzverfahrens in einer emotional belastenden Situation. Dass die Vorinstanz deshalb eine unüberlegte Handlung seinerseits nicht als völlig abwegig erachtete, ist daher nicht zu bean